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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2008 - L 7 B 271/07 AS   

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https://dejure.org/2008,21067
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2008 - L 7 B 271/07 AS (https://dejure.org/2008,21067)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.02.2008 - L 7 B 271/07 AS (https://dejure.org/2008,21067)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Februar 2008 - L 7 B 271/07 AS (https://dejure.org/2008,21067)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe in einem sozialgerichtlichen Verfahren; Ausschluss von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) bei Unterbringung des Leistungsberechtigten in einer stationären Einrichtung; Gleichstellung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 16/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2008 - L 7 B 271/07
    Maßgebend ist danach, ob es dem Hilfebedürftigen auf Grund der Struktur der Einrichtung möglich ist, drei Stunden täglich (bzw. 15 Stunden wöchentlich) einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nachzugehen (BSG, Urteil vom 06.09.2007, B 14/7b AS 16/07 R, Juris).
  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2008 - L 7 B 271/07
    Ein Ausnahmefall im erwähnten Sinn kann ggf. etwa bei "Freigängern" vorliegen (BSG vom 06.09.2007, B 14/7b AS 60/06 R, Juris m.w.N.; vgl. für den offenen Vollzug auch Valgolio in: Hauck/Noftz, SGB II, K § 7 Rn. 63 (Stand: II/2007)).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2006 - L 19 B 54/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2008 - L 7 B 271/07
    Das SG wird schließlich zu prüfen haben, ob ein Sozialhilfeträger gemäß § 75 Abs. 2 SGG notwendig beizuladen ist (vgl. auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.10.2006, L 19 B 54/06 AS, Juris).
  • SG Münster, 02.05.2005 - S 12 SO 31/05
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 20.02.2008 - L 7 B 271/07
    Denn die Klägerin war im streitigen Zeitraum bereits inhaftiert (vgl. zum Sozialhilferecht etwa SG Münster, Beschluss vom 02.05.2005, S 12 SO 31/05 ER, Juris).
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